Für gute Medizin in Bayern
Pressemeldung — 13.10.2011
Tätigkeitsbericht 2010/2011 der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK)
Der Berichtszeitraum 2010/2011 war für die BLÄK geprägt durch eine Fülle an sozial-, gesundheits- und berufspolitischen Themen. Auf der Agenda standen zum Beispiel die ärztliche Nachwuchsförderung und das Problem des Ärztemangels in ländlichen Regionen. Präsident Dr. Max Kaplan erklärte dazu: „Im Dezember 2010 konnten wir die Koordinierungsstelle für die ärztliche Weiterbildung in der Allgemeinmedizin mit unseren Partnern ins Leben rufen. Das ist ein Baustein, um dem drohenden Hausärztemangel in ländlichen Regionen entgegenzuwirken“. Weitere Schwerpunkte in der politischen Arbeit waren die ambulante hausärztliche sowie die Diskussion um die sogenannte „spezialärztliche Versorgung“, die Novelle der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ), die Hausarztverträge, die Diskussion um das Kostenerstattungsprinzip in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), die sektorübergreifende Qualitätssicherung sowie der Erhalt der Tarifpluralität in Krankenhäusern. Im Frühjahr/Sommer 2011 wurde das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Versorgungsstrukturgesetz – GKV-VSG) erarbeitet und diskutiert. Flexible Bedarfsplanung, höhere Anreize für Landärzte, neues Honorierungssystem und Neuorganisation des G-BA lauten die Stichpunkte. Auch die Problematik der Delegation beziehungsweise Substitution ärztlicher Leistungen und die Debatte um die Priorisierung ärztlicher Leistungen sind heiße Themen, die die Standesvertretung der Bayerischen Ärztinnen und Ärzte beschäftigen. Nachdem der Bundestag einer begrenzten Zulassung der PID zugestimmt hat, muss nun die Diskussion um die Implementierung und Zusammensetzung der im Gesetz vorgeschriebenen Ethikkommission geführt werden. Im Rahmen der Novelle des Transplantationsgesetzes zeichnet sich eine Mehrheit für eine Erklärungslösung ab. Aktuell wird die Novelle des bayerischen Heilberufe-Kammergesetzes (HKaG) vom Gesundheits-ministerium vorbereitet.
Ärztliche Weiter- und Fortbildung
Zum 31. Mai 2011 lag die Anzahl der Weiterbildungsbefugnisse bei 14.954 (Vorjahr: 12.876). Der zahlenmäßige Löwenanteil entfällt mit 2.147 Weiterbildungsbefugnissen auf die All-gemeinmedizin. Im Berichtszeitraum gingen bei der BLÄK 3.535 Anträge (Vorjahr 3.764) auf Anerkennung einer Qualifikation nach der Weiterbildungsordnung (WO) ein. Es entfielen 2.254 Anträge (Vorjahr 1.983) auf eine Facharzt-/Schwerpunktbezeichnung und 1.086 (Vorjahr 1.627) auf eine Zusatzbezeichnung. Die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten lagen bei korrekt gestellten Anträgen im Schnitt nicht über vier Wochen.
Die BLÄK bietet derzeit 22 verschiedene eigene Fortbildungsseminare zu unterschiedlichen Themenbereichen an. Dabei wird verstärkt der Einsatz von Blended-Learning-Konzepten angeboten. An den 1.185 Fortbildungsveranstaltungen der Ärztlichen Kreisverbände (ÄKV) nahmen 39.327 Mediziner teil. Die BLÄK hat im Vergleich zum Vorjahr 12,7 Prozent mehr Fortbildungsveranstaltungen anerkannt, nämlich 54.024 (Vorjahr: 47.957). Der Großteil entfällt auf eintägige Kurse.
Gutachterstelle für Arzthaftungsfragen
Die Zahl der Patienten, die sich an die Gutachterstelle wandten, um eine nach ihrer Meinung fehlerhaft durchgeführte ärztliche Behandlung begutachten zu lassen, stieg im Berichtszeitraum auf 1.023 Anträge (Vorjahr: 986). Die Zahl der Erledigungen liegt bei 948 Verfahren (Vorjahr: 957). Die Behandlungsfehlerquote sank geringfügig von 33 auf 32 Prozent. Damit liegt Bayern in etwa auf gleicher Höhe mit der bundesweiten Behandlungsfehlerquote. Im Internet ist die Gutachterstelle seit Januar 2011 mit einer eigenen Homepage präsent www.gutachterstelle-bayern.de.
Berufsordnung und Rechtsfragen
Über 4.100 neue schriftliche Anfragen und Beschwerden wurden bearbeitet. Davon entfielen 560 auf den Bereich Gebührenordnung. Weitere Anfragen gab es zu Unbedenklichkeits-bescheinigungen und Gutachterbenennungen. Themenschwerpunkte in der Rechtsabteilung waren Fragen zur Vermischung ärztlicher mit gewerblichen Tätigkeiten, berufsrechts-widrige Außendarstellung durch Werbeanzeigen, Internetauftritte usw., die Führungsmöglichkeit von im Ausland erworbenen akademischen Graden und Hochschulbezeichnungen. Weitere Anfragen betrafen die ärztliche Internetpräsenz und Fragen zu Dokumentations-, Schweige- und Auskunftspflichten von Ärzten. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 37 Rügen (2009/10: 24) erteilt und 33 Verfahren (2009/10: 42) bei den Berufsgerichten geführt. Im Wettbewerbsrecht standen erneut Angebote von Internetportalen im Vordergrund.
Administration
Das Informationsangebot für Ärzte und Patienten wurde auf dem Internetportal www.blaek.de weiter verbessert und vergrößert. Auf der Homepage gibt es mit der neuen Funktion „Ihr direkter Draht zur BLÄK“ eine schnelle und unkomplizierte Möglichkeit, Lob, Kritik und Verbesserungsvorschläge zu äußern. Das Dienstleistungsangebot an unsere Mitglieder werde verbessert.