Förderungen/ Arbeitsrecht / Arbeitsschutz

Sofort­hil­fe­pro­gramm bei Liqui­di­täts­eng­päs­sen

Die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung hat ein Sofort­hil­fe­pro­gramm einge­rich­tet, das sich an Betriebe und Frei­be­ruf­ler rich­tet, die durch die Corona-Krise in eine exis­tenz­be­droh­li­che wirt­schaft­li­che Schief­lage und in Liqui­di­täts­eng­pässe gera­ten sind.

SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­ver­ord­nung

Die SARS-CoV-2 Arbeits­schutz­ver­ord­nung hat zum Ziel, Infek­ti­ons­ri­si­ken mit dem Coro­na­vi­rus bei der Arbeit zu mini­mie­ren und die Sicher­heit und Gesund­heit von Beschäf­tig­ten zu schüt­zen. Dabei sind insbe­son­dere Maßnah­men zur Kontakt­re­duk­tion im Betrieb sowie die Bereit­stel­lung eines Atem­schut­zes wich­tige Bestand­teile dieser Verord­nung.

Am 14. April 2021 wurde die SARS-CoV-2 Arbeits­schutz­ver­ord­nung durch die „Zweite Verord­nung zur Ände­rung der SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­ver­ord­nung“ geän­dert. Im neuen § 5 ist nun folgen­des fest­ge­legt: Zur Minde­rung des betrieb­li­chen SARS-CoV-2-Infek­ti­ons­ri­si­kos hat der Arbeit­ge­ber nunmehr Beschäf­tig­ten, soweit diese nicht ausschließ­lich in ihrer Wohnung arbei­ten, mindes­tens einmal pro Kalen­der­wo­che einen Test in Bezug auf einen direk­ten Erre­ger­nach­weis des Coro­na­vi­rus SARS-CoV-2 anzu­bie­ten.

Nähere Infor­ma­tio­nen hierzu sind auch auf der Website des Bundes­mi­nis­te­ri­ums für Arbeit und Sozia­les zu finden.

LINK zur SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­ver­ord­nung
Ände­rung der SARS-CoV-2 Arbeits­schutz­ver­ord­nung vom 14. April 2021

Anspruch auf Entschä­di­gung bei behörd­li­cher Anord­nung einer Praxis­schlie­ßung

Besteht Anspruch auf Entschä­di­gung, wenn die Praxis aufgrund einer schrift­lich ange­ord­ne­ten behörd­li­chen Quaran­täne geschlos­sen werden muss?

Kann der Praxis­be­trieb aufgrund einer behörd­lich unter­sag­ten Tätig­keit oder behörd­li­chen Anord­nung von Quaran­täne aus infek­ti­ons­schutz­recht­li­chen Grün­den nicht fort­ge­führt werden, entste­hen dem Praxis­in­ha­ber grund­sätz­lich Entschä­di­gungs­an­sprü­che nach § 56 Infek­ti­ons­schutz­ge­setz (IFSG).

Ausführ­li­che Infor­ma­tio­nen hierzu erhal­ten Sie auf den Seiten der KBV.

Weitere Infor­ma­tio­nen zu finan­zi­el­len und arbeits­recht­li­chen Maßnah­men für Frei­be­ruf­ler

Die Ausbrei­tung von SARS-CoV-2 betrifft die Freien Berufe in beson­de­rem Maße. Der Verband Freier Berufe in Bayern e. V. infor­miert auf seiner Inter­netseite über finan­zi­elle Hilfs­maß­nah­men für Frei­be­ruf­ler und Aspekte aus dem Arbeits­recht.

Berufs­ge­nos­sen­schaft für Gesund­heits­dienst und Wohl­fahrts­pflege (BGW )

Hier erhal­ten Sie Anga­ben zum Versi­che­rungs­schutz der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung, Infos zu persön­li­cher Schutzaus­rüs­tung und Mutter­schutz, Antwor­ten auf häufige Fragen (FAQ), Quel­len für Hygie­ne­tipps und Aktu­el­les.

Auch bietet die BGW auf einer eige­nen Seite Infor­ma­tio­nen zu SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­stan­dards im Bereich der Human­me­di­zin an. Diese bieten eine Hilfe­stel­lung für Unter­neh­me­rin­nen und Unter­neh­mer zur Erfül­lung von Arbeits­schutz­pflich­ten in Hinblick auf das Coro­na­vi­rus. LINK zur Info­seite der BGW „SARS-CoV-2-Arbeits­schutz­stan­dards und weitere Infos für die Human­me­di­zin“

Bundes­an­stalt für Arbeits­schutz und Arbeits­me­di­zin (baua)

Hier finden Sie Infor­ma­tio­nen zum Umgang mit Covid-19 am Arbeits­platz, Antwor­ten auf häufige Fragen (FAQ), Empfeh­lun­gen für Labor­dia­gno­s­tik und gezielte Tätig­kei­ten mit SARS-CoV-2, orga­ni­sa­to­ri­sche Maßnah­men zum Arbeits­schutz sowie zum ressour­cen­scho­nen­den Einsatz von Schutzaus­rüs­tung.

Arbeits­recht­li­che FAQ des Marbur­ger Bunds

Der Marbur­ger Bund hat eine arbeits­recht­li­che FAQ zum Coro­na­vi­rus erstellt.

Damit möchte der Marbur­ger Bund Ärztin­nen und Ärzten einen praxis­na­hen Leit­fa­den an die Hand geben und häufig gestellte arbeits­recht­li­che Fragen beant­wor­ten.