Tätigkeitsbericht 2009/2010 der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK)
Der Berichtszeitraum 2009/2010 war besonders geprägt durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise und in Deutschland zusätzlich durch die Auswirkungen der Bundestags-, verschiedener Landtags- und der Europawahlen. Besonders die Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene und die bisherigen Beschlüsse der CDU/CSU/FDP-Regierung haben das deutsche Gesundheitswesen in unregelmäßigen Abständen immer wieder einmal erschüttert. Vizepräsident Dr. Max Kaplan meinte dazu: „Gerade in der für die Bevölkerung sehr sensiblen Gesundheitspolitik wünsche ich mir mehr Sachlichkeit in den Diskussionen getragen von einer Gesamtverantwortung. Insbesondere ist es nötig, mehr mittelfristig wirkende Entscheidungen zu treffen, um Ärztinnen und Ärzten ein Mindestmaß an Planungssicherheit zu gewährleisten“. Die Kernthemen in der Arbeit der BLÄK waren unter anderem die Attraktivität des Arztberufs, der Ärztemangel, die damit verbundene Nachwuchsförderung, die Zusammenarbeit mit anderen Gesundheitsberufen und deren Qualifikation und die Rolle der ärztlichen Selbstverwaltung. In der medizinpolitischen Diskussion standen Themen wie die Impfung gegen die „Neue Grippe“, der Volksentscheid „Nichtraucherschutz“, die Installation eines Patientenbeauftragten, die Diskussion um Organspende und die Patientenverfügung/Vorsorgevollmacht auf der Agenda.
Ärztliche Weiter- und Fortbildung
Zum 31. Mai 2010 lag die Anzahl der Weiterbildungsbefugnisse bei 12.876 (Vorjahr: 12.504). Der zahlenmäßige Löwenanteil entfällt mit 2.190 Weiterbildungsbefugnissen auf die Allgemeinmedizin. Im Berichtszeitraum gingen bei der BLÄK 3.764 Anträge (Vorjahr 4.230) auf Anerkennung einer Qualifikation nach der Weiterbildungsordnung (WO) ein. Es entfielen 1.983 Anträge (Vorjahr 2.053) auf eine Facharzt-/Schwerpunktbezeichnung und 1.627 (Vorjahr 1.990) auf eine Zusatzbezeichnung. Erstmals wurde bundesweit in einer groß angelegten Umfrage der Stand der ärztlichen Weiterbildung bei den Weiterbildungsbefugten und den Ärzten in Weiterbildung ermittelt. Mit dem Projekt „Arzt-Qu@lifik@tion“ wurde bei der BLÄK eine neue und bequeme Online-Antragsmöglichkeit zum Erwerb einer Facharztqualifikation nach der WO geschaffen. An den 1.370 Fortbildungsveranstaltungen der Ärztlichen Kreisverbände (ÄKV) nahmen 38.644 Mediziner teil. Die BLÄK hat im Vergleich zum Vorjahr 7,1 Prozent mehr Fortbildungsveranstaltungen anerkannt, nämlich 47.957 (Vorjahr: 44.778). Der Großteil entfällt auf eintägige Kurse. Für 1.285 Ärztinnen und Ärzte wurden insgesamt 2.034 freiwillige Fortbildungszertifikate ausgestellt. 18.436 von 19.121 Ärzten haben den vorgeschriebenen Nachweis gemäß § 95 d SGB V gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern erbracht.
Gutachterstelle für Arzthaftungsfragen
Die Zahl der Patienten, die sich an die Gutachterstelle wandten, um eine nach ihrer Meinung fehlerhaft durchgeführte ärztliche Behandlung begutachten zu lassen, stieg im Berichtszeitraum auf 986 Anträge (Vorjahr: 923). Die Zahl der Erledigungen liegt bei 957 Verfahren (Vorjahr: 792). Die Behandlungsfehlerquote stieg von 32 auf 33 Prozent. Damit liegt Bayern in etwa auf gleicher Höhe mit der bundesweiten Behandlungsfehlerquote.
Berufsordnung und Rechtsfragen
Über 4.130 schriftliche Anfragen und Beschwerden wurden bearbeitet. Davon entfielen 570 auf den Bereich Gebührenordnung. Weitere Anfragen gab es zu Unbedenklichkeitsbescheinigungen und Gutachterbenennungen. Die Zahl der Anfragen ist um zirka 6 Prozent gesunken. Themenschwerpunkte waren Fragen zur Vermischung ärztlicher mit gewerblichen Tätigkeiten, Zuweisungen von Patienten gegen Entgelt, Nichtherausgabe von Kopien von Patientenunterlagen an die Patienten, unzulässige Führung von Facharzt-, Schwerpunkt- und Zusatzbezeichnungen und das unberechtigte Führen eines akademischen Grades oder einer Facharztbezeichnung. Informationsbedarf gab es verstärkt zur Frage der Zulässigkeit von einzelnen Werbemaßnahmen von Ärzten. Weitere Anfragen betrafen die ärztliche Internetpräsenz und Fragen zu Dokumentations-, Schweige- und Auskunftspflichten von Ärzten. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 24 Rügen (2008: 37) erteilt und 42 Verfahren (2008: 19) bei den Berufsgerichten geführt. Im Wettbewerbsrecht standen erneut Angebote von Internetportalen im Vordergrund.
Administration
Das Informationsangebot für Ärzte und Patienten wurde auf dem Internetportal www.blaek.de weiter verbessert und vergrößert. Im Ärztehaus in München wurden verschiedene Sanierungsmaßnahmen durchgeführt und der Brandschutz erhöht. Durch das im Vorjahr neu eingeführte Informationszentrum konnte die telefonische Erreichbarkeit auf 86 Prozent erhöht werden. Das Serviceangebot der BLÄK zur Arztsuche für Patienten unter www.arzt-bayern.de wurde durchschnittlich 1.500 Mal pro Tag verwendet.