„Das wird kein gemütlicher Termin“, schreibt Dr. Max Kaplan, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer, im Leitartikel der Mai-Ausgabe des Bayerischen Ärzteblattes mit Blick auf die Tagesordnung des 119. Deutschen Ärztetages, da große sozial- und gesundheitspolitische Themen auf der Agenda stünden. „Ganz aktuell sind wir auf der Suche nach Wegen, die medizinische Versorgung der vielen hunderttausend Flüchtlinge zu gewährleisten“, so Kaplan. Über Verteilungsgerechtigkeit im Gesundheitssystem diskutiere man auch, wenn man sich dem Thema „Arzneimittelpreisbildung im Spannungsfeld zwischen Patientennutzen und marktwirtschaftlich orientierten Unternehmenszielen“ annehme. Oft wurde die zunehmende Ökonomisierung des Gesundheitswesens angeprangert. „Wir müssen wieder verstärkt darauf achten, dass die medizinische Indikation ein gut begründbares fachliches Urteil des behandelnden Arztes darstellt, stehen wir doch permanent in einem Kräftedreieck zwischen medizinisch-ärztlichen, medizinisch-ökonomischen und medizinisch-juristischen Aspekten“, schreibt Kaplan. Auf dem Ärztetag gehe es um die „Rolle leitender Krankenhausärzte zwischen medizinischer Notwendigkeit und ökonomischen Zwängen“. Seit Herbst 2015 sei unter den Verbänden eine kritische Diskussion um die neue GOÄ entstanden – insbesondere in den Medien. „Die BÄK hat sich in Abstimmung mit den Partnern dafür ausgesprochen, den ärztlichen Berufsverbänden und wissenschaftlich-medizinischen Fachgesellschaften im Rahmen von Präsenzterminen die Möglichkeit zu geben, die jeweils für sie relevanten Teile des Leistungsverzeichnisses bezüglich Legendierung und Bewertung zu diskutieren und zu konsentieren. Parallel zu diesem Abstimmungsprozess findet eine Operationalisierung des Paragrafenteils und der BÄO statt“, schreibt Kaplan zum Thema „GOÄneu“. Bis Ende des Jahres 2016 soll dann das Leistungsverzeichnis dem Bundesgesundheitsministerium überreicht werden, vorausgesetzt, dass die Einigungen bezüglich der Bewertungen und der Legendierungen erfolgen.
Auch die laufenden gesundheitspolitischen Gesetzesinitiativen werden nicht unkommentiert bleiben sowie der aktuelle Stand der Novellierung der (Muster-)Weiterbildungsordnung. Diskutieren werden wir auch die BÄK-Gremienstruktur, insbesondere das neue Statut der Akademien.
Mehr zu „Reformvorhaben im Blick“ lesen Sie in der Mai-Ausgabe 2018 des Bayerischen Ärzteblattes.
